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November 28 2011

June 23 2011

October 20 2010

finkregh

In Stuttgart gehörte der Immobilienentwickler Rudolf Häussler zu den Großen im Geschäft. Der Stern nennt ihn “Lieblings-Projektentwickler” von Stuttgarts Oberbürgermeister Schuster. Vor gut zehn Jahren arbeitete der heutige Bahnchef Rüdiger Grube zeitweise für ihn und sollte sein Nachfolger werden. Doch in seinem offiziellen Lebenslauf auf der Bahn-Webseite klafft für diese Zeit eine Lücke. Warum?

Grube war 1999/ 2000 für knapp ein Jahr Co-Vorstandsvorsitzender und geschäftsführender Gesellschafter von Häussler. Dann verließ er das Unternehmen überraschend und ging wieder zurück zu DaimlerChrysler. Über die Hintergründe wurde damals öffentlich wenig bekannt. Die Welt schrieb letztes Jahr in einem Porträt Grubes zum Amtsantritt als Bahnchef: „Zu Grubes Bedauern weihte Häussler ihn allerdings nicht in alle Firmeneinzelheiten ein – die Folge: Der Manager kehrte kaum ein Jahr später in den Schoß der Daimler-Familie zurück.“

[...]

LobbyControl | Warum fehlt Häussler im offiziellen Lebenslauf von Bahn-Chef Grube?
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October 18 2010

finkregh

Hannes Hecht (Name geändert), in Hamburg aufgewachsen, ist noch keine 30 Jahre alt und sehr vorsichtig. Der Treffpunkt für das Gespräch liegt weit weg von seiner Dienststelle in einer norddeutschen Großstadt. Er ist fast zwei Stunden mit dem Auto gefahren. Er möchte nicht mit seinem richtigen Namen in der Zeitung stehen, sagt er: "Kritik an die Politik aus den Reihen der Einsatzpolizei ist leider noch eine sehr zarte Pflanze. Ich hoffe, sie kriegt jetzt einen Wachstumsschub." Hannes Hecht, Jeans, hellblaues Hemd, frisch rasiert und akkurate Frisur, strebt eine Karriere beim Landeskriminalamt an. Alles lief glatt. Zielfahnder sei sein Traumjob, sagt er. Das Abitur hat er mit einem Zweierdurchschnitt gemacht, die Polizeiführungsakademie besucht, Erfahrungen im Rauschgift- und im Betrugsdezernat gesammelt, komplizierte Fälle aufgeklärt. Er hat bereits einige Sprossen auf der Karriereleiter erklommen. Doch vor wenigen Wochen ist er ausgerutscht.

Als seine Einheit nach Stuttgart verlegt werden sollte, stellte er einen Urlaubsantrag, weil er den Einsatz nicht mittragen konnte. Und wollte. Er hat verwandtschaftliche Beziehungen nach Stuttgart. Er ist auch ein Bahnhofsgegner. "Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann. Ich jedenfalls bin nicht Polizist geworden, um Demonstranten von irgendwelchen Straßen zu räumen oder von Bäumen runterzuholen. Ich will Gangster hinter Gitter bringen", erklärt er, wohl wissend, dass Karrieren junger Polizisten nur durch die Einsatzhundertschaften gehen, die auch er durchlaufen muss.

Sein Urlaubsantrag wurde abgelehnt. Der Vorgesetzte drohte vor versammelter Truppe, dass Beamte, die sich vor solchen Einsätzen krankmeldeten oder beim Einsatz durch Zurückhaltung auffielen, Ärger bekämen. Und unter vier Augen steckte er Hannes Hecht, dass er seine Karriere vergessen, maximal noch Dorfpolizist werden könne, wenn er sich bei dem Einsatz nicht bewähre.

Schlimm sei es für ihn in Stuttgart gewesen, sich beschimpfen zu lassen als "staatshöriger Vollstrecker" und "vorauseilender Gehorsamer". Das tue weh, frustriere und sei nicht gut fürs innere Gleichgewicht: "Ich erkenne mit mehr als nur Magengrummeln, dass der Staat, dem ich diene und der mich damit beauftragt, Recht und Gesetz durchzusetzen, selbst in seinen inneren Strukturen immer weniger freiheitlich und demokratisch ist."

Parkschützer Statement
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finkregh

"Wenn man scharfe Kampfhunde, ich meine die Polizei-Spezialeinheiten, mit zu einer Demonstration nimmt und sie dann auch noch ohne ersichtlichen Grund von der Leine und räumen lässt, dann beißen sie ohne Erbarmen zu. Dafür wurden sie gedrillt und ausgebildet. Das wussten die, die für den Einsatz verantwortlich waren, ganz genau. Sie mussten das Okay von oben haben. Von ganz oben. Mindestens vom Innenministerium."

Mit "scharfen Kampfhunden" meint Thomas Mohr die schwarz und dunkelgrau gekleideten, meist sehr jungen Kollegen von den Beweis- und Festnahmeeinheiten (BFE), die beim Stuttgarter Einsatz größtenteils von der Bundespolizei und aus Bayern kamen.

Parkschützer Statement
Reposted bys21tladesignz

October 08 2010

finkregh

Es ging nie um den Bahnhof. Es soll ein neues Shopping-Center entstehen.

Die ECE Projektmanagement GmbH & Co. KG, Hamburg, gegründet von Werner Otto, soll in S21 ganz groß einsteigen.

Im Aufsichtsrat sitzen: OB Schuster, Ministerin Gönner.
Friederike Beyer, Managerin des ECE, ist die Lebensgefährtin von Oettinger.

Oettinger mit ECE Managerin Beyer:
http://www.zimbio.com/photos/Guenther+Oettinger/Friederike+Beyer

Zu den Verpflechtungen zur Politik siehe beispielhaft hier:
http://stuttgart-21-kartell.org/tag/guenther-oettinger

Politische Brandstifter
Tags: s21
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October 05 2010

finkregh

October 04 2010

finkregh
finkregh
Foren - ZDF.de

// man kommt sich vor als wenn man in den heise-foren wär'
Tags: s21 zdf foren
Reposted bys21 s21

October 03 2010

finkregh

Die Absperrgitter der Polizei werden zur Stunde gegen einen massiven Zaun ausgetauscht. Zur Erinnerung: Es handelt sich hier um eine Baustelle, die vom Eisenbahnbundesamt am 30.09.10 gegen 18 Uhr untersagt wurde!

zaun

Massiver Zaun wird im Schlossgarten errichtet - Stuttgart 21 - Fakten, Wissen, Hintergründe
Tags: s21
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October 02 2010

finkregh
Stuttgart 21 ist mehr als ein Fanal, es ist die Bankrotterklärung der repräsentativen Demokratie.
Der Bahnhof des himmlischen Friedens » Spiegelfechter
finkregh
[...]
Doch welches Ziel kann und soll eine parlamentarische Demokratie haben? Stuttgart 21 ist ein Projekt, das von den Repräsentanten des Volkes ordnungsgemäß beschlossen wurde. Doch die Basis dieser Legitimation hat sich mit der Zeit dramatisch geändert. Je mehr Informationen, die eigentlich unter den Teppich gekehrt werden sollten, ans Licht kamen*, desto stärker wurde der Widerstand gegen das Projekt. Eine ideale Demokratie ist eine lebendige Demokratie. Selbst wenn beispielsweise der Familienrat den Vorschlag des Familienvaters mehrheitlich unterstützt, am nächsten Tag mit der Familie einen Spaziergang zu unternehmen, so wäre es zumindest unklug, an diesem Vorhaben festzuhalten, wenn sich das Wetter am nächsten Tag massiv verschlechtert. Besteht der Vater dennoch auf dem Familienspaziergang, so könnte man ihn als borniert beschreiben. Treibt er seine widerwilligen Kinder mit einem Schlagstock aus dem Haus, so versündigt er sich nicht nur an der moralischen Legitimation als Familienoberhaupt, sondern führt das Prinzip eines Familienrats ad absurdum. Nur Dummköpfe können der Meinung sein, dass ein Entschluss unabänderlich ist, wenn sich die Grundvoraussetzungen ändern. Landesvater Mappus ist nicht nur borniert, er ist auch ein gewalttätiger Dummkopf, wenn er seinen Willen mit Gewalt gegen das Volk durchsetzen will. Er hat das Prinzip der Demokratie ad absurdum geführt und müsste in einer besseren Welt zurücktreten. Natürlich wird er dies nicht tun, die Chancen, dass er im nächsten Frühjahr in seinem Amt bestätigt wird, sind jedoch spätestens seit gestern gen Null gesunken.
[...]
Der Bahnhof des himmlischen Friedens » Spiegelfechter
Reposted bystraycatnicapicellayouamincendariuss21
finkregh

Bewohner der Erde,

wie ihnen zweifellos bekannt sein wird, sehen die Pläne zur Entwicklung der Außenregion der Galaxis den Bau einer Hyperraum-Expressroute durch Ihr Sternensystem vor. Und Ihr Planet ist einer von denen, die gesprengt werden müssen. Es gibt keinen Grund, dermaßen überrascht zu tun. Wir verurteilen  die ausufernden Proteste des gestrigen Tages. Die Polizei hat in aller Ruhe versucht, mit den Demonstranten und auch Ihnen zu reden. Das Gespräch wurde jedoch erbost abgelehnt. Stattdessen wurden Kinder vorgeschickt, von ihren Eltern instrumentalisiert und als Schutzschilde missbraucht. Wer diesen Weg einschlägt, muss damit rechnen, dass die Behörden mit einfacher Gewalt zurückschlagen. Die Ordnungshüter dürfen dann auch mal hinlangen.

Unsere Ordnungskräfte haben die Pflicht, bestehendes Recht durchzusetzen. Das heißt, auch dafür zu sorgen, dass angekündigten Baumaßnahmen durchgeführt werden können. Wenn die Polizei nicht mehr in die Lage versetzt wird, Recht durchzusetzen, dann wird es am Ende dieses Weges bedrohlich für die Freiheit der gesamten Galaxie.

Unsere Polizei ist weder für noch gegen dieses Straßenbau-Großprojekt. Die Polizei muss bestehendes Recht durchsetzen. Das ist ihre Aufgabe. Hier wurde eine politische Auseinandersetzung geführt – mit der Polizei zwischen den Fronten. Es ist umso schwieriger, wenn gegenüber gewaltbereite Jugendliche stehen. Solche Auseinandersetzungen hätten an anderer Stelle vor langer Zeit geführt werden müssen.

Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanweisungen haben 50 Ihrer Erdenjahre in Ihrem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Die Entscheidung ist in allen galaktischen Gremien diskutiert und schließlich beschlossen worden. Die Schnellstraße ist ohne jeglichen Zweifel demokratisch legitimiert. Wenn wir uns nun Ihrem Protest beugen würden, hieße das, Politik danach zu richten, wie viele Menschen auf der Straße sind. Politik zeichnet sich aber durch Standhaftigkeit aus und dadurch,  demokratisch legitimierte Beschlüsse umzusetzen.

Die Schnellstraße wird gebaut! » F!XMBR
Reposted byfbognerstraycatvoisardZaphodBginsengdraugrs21

October 01 2010

finkregh
Die Frage ist nicht »Demokratie oder Umfrage- (=Pöbel-)Herrschaft«, sondern: Wie wird eine Demokratie so ausgestaltet, daß sie ihrer Aufgabe gerecht wird: Das Aushandeln der Bedingungen der Freiheit ermöglichen. Demokratische Verfahren entheben nicht davon, weitere Rückkopplungsmechanismen zu berücksichtigen. Demokratische Verfahren müssen ständig überprüft werden, ob sie noch tauglich sind; sie sind immer nur Werkzeug, nicht Selbstzweck, müssen also in die jeweilige Gesellschaft passen.
Ohnmacht, Wut und repräsentative Demokratie | fxneumann · Blog von Felix Neumann
Reposted bys21 s21
finkregh

Und dennoch: So sauber legitimiert es ist – es zeigt die Schwächen eines rein repräsentativdemokratischen Systems auf. Daß die Proteste nun durch groteske Polizeigewaltexzesse niedergeschlagen werden (darf ein Rechtsstaat die Erblindung von Menschen in Kauf nehmen, nur um die zeitnahe Umsetzung eines Bauvorhabens durchzusetzen?), ist nicht die Selbstbehauptung des repräsentativdemokratischen Rechtsstaats gegen undemokratische schlechte Verlierer. Es ist eine fast schon autistisch zu nennende an Nabelschau grenzende Reaktion eines selbstgenügsamen politischen Apparats, der sturheil nur seinen Prozeduren zu folgen vermag, ohne sich von Kontexten beeinflussen zu lassen.

Verfahren, die demokratisch vereinbart werden, sind die beste Möglichkeit, um verschiedene widerstreitende Interessen miteinander in Einklang zu bringen – auch wenn in der Sache kein Konsens zu erzielen ist, so ist doch der Weg dorthin konsensfähig. Zunächst treffen daher Aussagen wie man sie gerade hört durchaus zu:

Ohnmacht, Wut und repräsentative Demokratie | fxneumann · Blog von Felix Neumann
Reposted bys21 s21
finkregh

Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Vielleicht mit der Szene, die mich zum endgültigen Ausrasten gebracht hat.

Ein ca. 60-jähriger Mann liegt am Boden, 2 Bekannte von mir knien neben ihm. "Was ist hier los", frage ich. "Er hat eine volle Ladung Reizgas abbekommen und ist zusammengebrochen. Kannst Du einen Krankenwagen organisieren?". Ich gehe also los, leihe mir ein Handy aus und wähle 112.

"112 Notruf, wer spricht da bitte?"

"Max Kirste hier. Im Schlossgarten ist ein ca. 60-jähriger Mann nach einem Reizgasangriff zusammengebrochen."

"Aha. Und was soll ich da jetzt tun?"

??!?!??

"Sie sollen einen Krankenwagen herschicken, was denken Sie denn?!"

"Nö, wegen eines Tränengasangriffs schicken wir keine Krankenwägen los."

?!?!?!!!!!!!!!!!

"Hier liegt ein kollabierter Mann herum, ich weiß nicht ob er nicht vielleicht einen Herzinfarkt hat und Sie wollen keinen Krankenwagen herschicken?!?! Habe ich Sie richtig verstanden?"

"Ja, genau"

"!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! FUCK YOU !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!"

Daraufhin bin ich zum nächstbesten Cop und habe ihm die gleiche Geschichte erzählt. Er so: "Wo ist das? Da drüben? Da bin ich nicht zuständig. Suchen Sie sich einen Polizisten da drüben."

?!?!?!?!?!????!???!?

Ich bin inzwischen mit den Nerven am Ende, gehe wieder rüber und quatsche einen berittenen Cop an:

"Da drüben liegt ein zusammengebrochener alter Herr, der hat eine volle Ladung Reizgas abbekommen und braucht dringend Hilfe. Der Notruf 112 sagt mir gerade, sie schicken keine Krankenwägen in den Park. Könnten Sie bitte einen Krankenwagen rufen?"

"Seh ich vielleicht aus wie ein Sani?"

?!?????????!!!!WTF!!!!????????????!

"Nein, Sie sehen aus wie ein Polizist und es ist ihre gottverdammte Pflicht, uns Bürger zu schützen! Rufen Sie bitte einen Krankenwagen, der Notruf weigert sich, welche zu schicken."

"Ja und? Was geht das mich an?"

Das war der Moment an dem ich das erste Mal in meinem Leben tatsächlich mit dem Gedanken an Mord gespielt habe. Und von da an wurde es rapide schlimmer. Ich kann euch gar nicht die ganze Geschichte erzählen, deshalb müssen Stichworte genügen:

  • ca 500 Polizisten in voller Kriegsausrüstung
  • 2 Wasserwerfer, die gegen Rollstuhlfahrer, alte Menschen und Kinder eingesetzt werden
  • Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcke, die ebenfalls gegen Kinder eingesetzt werden (es fand eine angemeldete Schülerdemo statt, die brutalst zusammengeknüppelt wurde)
  • Cops, die derart Spaß an Gewalt haben, das es nur noch zum Kotzen ist. Ich selber wurde von äußerst brutalen Cops weggezerrt, mir wurden sämtliche Gliedmaßen verdreht, mir wurde rücksichtslos ins Gesicht gegriffen, ich wurde von hinten gezerrt, dass mir die Luft wegblieb, ein Wasserwerfer hat mich (zum Glück nur kurz) voll erwischt usw.
  • Trauriger Tiefpunkt des Tages: einem Demonstranten wurde von dem Wasserwerfer ein Auge ausgeschossen und einem Freund von mir wurde das Trommelfell von dem gleichen Wasserwerfer zerfetzt.

    Damit ist klar: Schuster, Mappus, Grube und Merkel gehen für S21 auch über Leichen. Der faschistische Polizeistaat hat hier in Stuttgart heute seine hässliche Fratze gezeigt und mir kann nie wieder jemand erzählen, die Cops seien nicht unsere Feinde. So radikalisiert man große Bevölkerungsschichten, ihr Wichser!

    dª]V[ªX » Krieg in Stuttgart
    Reposted bypotatoesplitbrainjmtossesconsumrtladesignzNookravenjaweleyrerverschwoererBohemianfabiancooksablstraycatnicapicellaEineFragevonStilyouamyouamstrikerrainbowzombieskilledmyunicorndraugralphabetDevasixtus42blaueslichtm68kylem235cygenb0ckfreundeundhelferRollofins21kewagikaykrannixfrittatensuppeDiviusbigbear3001deinemutterNoizaashydasofastHereNameodessa2hongmeowMrCoffesensejunkiebs-oneacidurfinvolldostblubberkrekklotterlebensicksinRuteeKryptonitedocsteelMiniTruthNorkNorkcheathatimmoecoerneldomedynaperln0gminderleisterelandresSpinNE555phytxkedrandomuserspinatlasagne
    finkregh

    Am 30. September wird es in Stuttgart einen Schüler- und Jugendstreik geben. Wir werden nicht ruhig in der Schule, Uni oder im Betrieb sitzen, während draussen die Demokratie mit Füssen getreten und unsere Zukunft versaut wird. deshalb werden wir, zusammen mit Euch, am 30. September einen Tag streiken und auf die Strasse gehen.

    Das Flugblatt zum Streik findet Ihr als PDF hier.
    Und einen Elternaufruf für den Schul- und Jugendstreik findet ihr hier.
    Ein vorgefertigtes Entschuldigungsschreiben in verschiedenen Ausführungen gibt hier

    Und hier das Flugblatt als JPG

    30. September: Schüler- und Jugendstreik! « Jugendoffensive gegen S21
    Tags: s21 stuttgart
    Reposted bystraycats21sicksin
    finkregh
    finkregh
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