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June 03 2010

finkregh
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June 02 2010

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BERLIN. Ursula von der Leyen will ihr Image mit Beratungsleistungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro aufpolieren. Dazu plant die Arbeitsministerin eine Geschäftsstelle außerhalb ihres Hauses, die sie der Öffentlichkeit offenbar vorenthalten will.

Die zu erbringende Leistung erfordere ein hohes "Maß an Vetraulichkeit und Geheimhaltung", heißt es in einem internen geheimen Strategiepapier, das dem Handelsblatt vorliegt. Aufgabe der Stelle sei es neben der Erstellung wissenschaftlicher Expertisen die "Entwicklung von Vorschlägen, Texten und Materialien für eine adressorientierte Kommunikationsstrategie". Die Stelle soll eng mit einem eigens einzurichtenden Arbeitsteam des Ministeriums zusammenarbeiten.

Die Laufzeit des Auftrags reiche "von Oktober 2010 bis Ende September 2013". Die Kosten sollen sich auf "maximal 1,6 Millionen Euro" belaufen und aus dem "Ressortforschungstitel" finanziert werden.

Vermutlich betragen die Kosten aber weit mehr. Das Arbeitsministerium trägt zusätzlich die Kosten "für die Veröffentlichung von Gutachten und Reiskosten des wissenschaftlichen Beirates" für die als "Innovationsstelle" titulierte PR-Beratung.

1,6 Millionen Euro: Die teure Imagepflege der Ursula von der Leyen - Politik - Deutschland - Handelsblatt.com
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June 01 2010

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Zensurremix – Ursula von der Leyen, Brigitte Zypries & Karl-Theodor zu Guttenberg ft. Special Guests

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June 19 2009

Dörmann versucht den AK Zensur einzuseifen | Reizzentrum

Martin Dörmann hat dem AK Zensur geantwortet; geantwortet auf die Absage eines Gesprächstermins, den der AK Zensur absagte, weil die SPD zu dem anberaumten Termin bereits ihr Abstimmungsverhalten festgelegt hatte. Ich möchte hier einige Passagen der Antwort kommentieren: Uns wäre es sehr wichtig gewesen, Ihnen unsere Gründe für den gefundenen Kompromiss zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz persönlich zu erläutern. Womit er sowohl zugibt, dass es nichts mehr zu ändern gab (sonst würde er nicht nur erläutern wollen) aber nicht realisiert, dass wohl der gesamte AK Zensur die Übertragung aus dem Parlament gesehen hat und insofern seine “Erklärung” ohnehin bei uns angekommen ist.
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